Motto

Wer wagt es, sich den donnernden Zügen entgegen zu stellen?
Die kleinen Blümchen zwischen den Eisenbahnschwellen.
Erich Kästner

Mittwoch, 25. Juli 2018

Ein neues "offenes Ohr" für unseren Bahnlärm

Überfraktionelle Zusammenarbeit - endlich ein guter Schritt im "neuen" Bundestag

Hier ein Zeichen:

Briefkopf mit Kontaktadresse der Parlamentsgruppe, zum Vergrößern anklicken!
Für DIE LINKE gehört MdB Dr. André Hahn diesem Gremium (neben selbstverständlich noch vielen anderen Ausschüssen) an, der  neben seinem eigenen Wahlkreis auch unseren Kreis im Bundestag mit vertritt.

Für uns ist er unter Kontakt erreichbar.
Zur Person hier mehr


Mittwoch, 13. September 2017

Hat Bahnlärm Einfluss auf die Bundestagswahl?

Natürlich
hat Bahnlärm Einfluss auf die Bundestagswahl!

Sollte er wenigstens. Aber nur unter einer Bedingung:
Die Betroffenen müssen wissen, was die Parteien - und ihre Direktkandidaten - mit Bezug auf die Lärmemissionen - versprechen.
Was sie dann tun, wenn sie gewählt sind, das bedarf der persönlichen Übeprüfung.

Oder: man unterzieht die Versprechungen einem persönlichen Plausibilitätstest, gestützt auf Erfahrungen mit den Parteien und ihren Kandidaten.

Dabei kann der Bahn-O-Mat helfen.

Für Anzeige im extra Bildschirm = "Bildschirmgröße" bitte Bahn-O-Mat anklicken!

Dienstag, 19. August 2014

Bahn-O-Mat hilft (aus)wählen

Wenn donnernde Züge

uns nachts an die bevorstehende Landtagswahl erinnern, grübelt vielleicht manche/r darüber, welche Parteien überhaupt wählbar sind.
Eine Orientierung gibt hier der Bahn-O-Mat.
Der Bahn-o-Mat ist ein interaktives Wahl-Tool. Er ist eine Plattform, die es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, Ihre eigenen Standpunkte mit den Positionen der Parteien abzugleichen. Dabei behandelt der Bahn-o-Mat ausschließlich Thesen rund um den Bahnlärm. Er ist dem bekanntenWahl-o-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung nachempfunden.

Und hier ist er erreichbar.
Der Bahn-o-Mat ist ein Projekt der Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal e. V.

Mittwoch, 5. Februar 2014

Petition unterzeichnen!

E-Mail aus Koblenz 

von der Bürgerinitiative WIR (Weißenthurm/RLP)
Bitte auch beachten: Weitere Bürgerinitiativen

Bitte nicht wundern, aber ich möchte auf diese Weise auf eine Onlinepetition in Sachen Bahnlärm hinweisen.
Diese ungemein wichtige Petition gegen Bahnlärm gibt es seit ein paar Wochen. Angepeilt sind 10000 Unterzeichner, die dann mit einem Anschreiben an den Bundesverkehrsminister Dobrindt übersandt werden
soll. Das ganze ist aber frühzeitig ins Stocken geraten,

 *Wäre also schön, wenn möglichst viele auf die entsprechende Seite gehen:*
https://www.openpetition.de/petition/online/wir-fordern-besseren-schutz-vor-bahnlaerm

die Petition unterzeichnen *und den Link an alle Verwandten und bekannten weiterleiten*.
Viele sagen, Bahnlärm geht mich nichts an und Petitionen bringen sowieso
nichts. Aber:

Die Bahn ist für viele zu einem existenzbedrohenden Problem geworden. Sie benutzt ein Streckennetz von vor 150 Jahren, um Güter im 21. Jahrhundert zu transportieren und das mit der Technik von vor 100 Jahren. Und sie macht es, weil sie es darf. Die Schweizer haben es geschafft, mit ihrer direkten Demokratie, ihre Bahngesetze zu ändern und haben eine leise Bahn bekommen. Bei unsrer Bahn geht es nur darum, noch
mehr Güter mit immer längeren, immer schwereren und immer schnelleren Züge auf die vorhandenen Schienen zu bekommen. Das Leben an der Bahn hat sich sehr verändert. Es ist zur Folter geworden, und es wird noch schlimmer, wenn der Gotthardttunnel eröffnet wird. Dann werden noch mehr laute Güterzüge durch Deutschland donnern. Von Amsterdam nach Genua durch jedes Kaff am Rhein, nur weils schneller ist als mit dem Schiff außen rum.

Es haben sich viele Bürgerinitiativen gebildet und wir haben auch schon viel erreicht. Wir sind nicht gegen die Bahn, sondern wir wollen eine leise Bahn. Aber die bekommen wir nur, wenn wir eine breite Unterstützung finden. Daher brauchen wir jede Unterschrift unter diese Petition. Auch von denen, die nicht betroffen sind. Die Bahn tritt unsre Grundrechte mit Füßen. Das ist letztlich ein demokratisches Problem, gegen das wir uns alle wehren müssen.

Also noch mal:
Bitte die Petition unterzeichnen und dann meine Bitte an alle Verwandte,
Freunde und Bekannte weiterleiten.

Macht einen richtigen Kettenbrief draus!

Samstag, 16. November 2013

Coswig von Links: Bahnlärm soll bis 2020 halbiert werden

Coswig von Links: Bahnlärm soll bis 2020 halbiert werden:
Hallo ihr alle, hier die neueste Erfolgsmeldung aus Berlin.
Es geht also doch etwas los, wenn auch nur in kleinen Schritten. Gruß E.Franz...

Für den Volltext bitte Link oben anklicken!

Samstag, 24. August 2013

Tausend Tage danach

Kreis Meißen von links: Tausend Tage danach: Hat sich denn etwas geändert? Kerstin Lauterbach am 12. September 2011 Am 12. September 2011 fand die erste massive Demonstration ge...
Zum weiterlesen Link oben anklicken!
Und: war es wirklich so ein Erfolg, damals, im September 2011?

Mittwoch, 3. April 2013

DIE BAHN IST ZU LAUT! - Demo-Ankündigung

Stadtrat Innocent Töpper (Die Grünen/Coswig) informiert
auf facebook über folgenden Aufruf:
Rückblick auf die erste
Bahndamm-Demo (2011)
Foto: Rode

BÜRGERINITIATIVE BAHNEMISSION ELBTAL E. V.

Die Lärmmessungen bestätigen:

DIE BAHN IST ZU LAUT!

Vertreter/-innen des Bundestags (Petitionsausschuss) machen sich davon ein Bild (Gehör) in Coswig am:

12.04.2013 (Freitag) um 11:30 Uhr - Karrasstraße.

Geben Sie Ihrem Bedürfnis nach Ruhe eine Stimme!
Zeigen Sie dem Bundestag und der Bahn die rote Karte gegen Bahnlärm!

Ihre Anwesenheit an der stattfindenden Demo vor dem Rathaus unterstreicht die Dringlichkeit unserer gemeinsamen Forderungen gegenüber dem Bundestag.

MACHEN SIE BITTE MIT!

Die Vertreter/-innen des Bundestags treffen sich, bevor sie zum Fachkrankenhaus und an die Lößnitzstraße gehen werden, im Rathaus Coswig. Aus diesem Grund wird unsere Kundgebung auf der Karrasstraße stattfinden.
Bitte erscheinen Sie zahlreich!

Freitag, 25. Januar 2013

Die "schlimmste Frage des Abends"


Was hat der Abend gebracht? Ein persönlicher Eindruck

von Reinhard Heinrich

Dieser Beitrag ist  ausschliesslich für Bahnlärmopfer,
die bei der Bürgerversammlung nicht teilnehmen konnten,
die "Leute von den freien Stühlen" sozusagen.

Die Akustiker haben ihre Messungen mit grossem Tamtam verkauft und (fast) kein Detail ausgelassen. Dann stellte jemand die "schlimmste Frage des Abends" (Formulierung vom OB): "Und was wird nun demnächst anders?"
Der OB berichtete von Coswigs verlorenem Prozess am Bundesgerichtshof - und dass das kleine Coswig gegen den grossen Quasi-Staatsbetrieb nicht ankommt sowie von den Auflagen, die eine Walzengiesserei für den Lärmschutz in Kötitz erfüllen muss - aber die Bahn muss lediglich verkehrssicher fahren - Lärm interessiert erst mal nicht, Gesetze halt. Und den Gesetzgeber wählen wir ja alle paar Jahre neu ...
Um so mehr sei zu würdigen, dass der Bund jedes Jahr "freiwillig" einen Haufen Geld für Lärmschutz bei der Bahn - an Schwerpunkten - ausgibt. Auf der Liste der Schwerpunkte sei Coswig auf Platz 43 von insgesamt 146 (wenn ich die Zahlen richtig erfasst habe).
2020 soll dann sowieso alles still und friedlich sein, weil dann die Bahn ihre Waggons auf leise umgerüstet haben will. Es waren mindestens 2 Fernsehteams anwesend, darunter natürlich K3, es wird also Gelegenheit geben, Originalton zu hören.

Montag, 21. Januar 2013

Einladung zur Bürgerversammlung

Der Coswiger OB Frank Neupold
auf der Anti-Bahnlärm-Demo
am 12. September 2001
Foto: Rode
Sehr geehrte Damen und Herren,

alle vom Bahnlärm an der "Berliner Strecke" betroffenen Bürger aus Coswig, Weinböhla und Radebeul laden wir ein zu einer Bürgerversammlung am Donnerstag, 24. Januar, 19 Uhr in die Börse Coswig.

Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Büros Hoffmann.Seifert.Partner – Architekten und Ingenieure werden über die Ergebnisse der Messung von Schienenverkehrsgeräuschen vom August 2012 informieren.

Mit freundlichen Grüßen
auch im Namen von Oberbürgermeister Bert Wendsche (Radebeul)
und Bürgermeister Reinhart Franke (Weinböhla)

Frank Neupold
Oberbürgermeister
Große Kreisstadt Coswig

Freitag, 28. Dezember 2012

Lärmschutzwerte für das Elbtal liegen vor

Bild: Lärmmessung
(Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit)
(MDR-Bericht)

In der Diskussion um den Bahnlärm im Elbtal liegen die offiziellen Messergebnisse jetzt schriftlich vor. Wie das Umweltministerium am Donnerstag in Dresden mitteilte, wurden sie den betroffenen Gemeinden Coswig, Weinböhla und Radebeul sowie der Bürgerinitiative "Bahnemission-Elbtal e.V." vorgelegt. Im Januar soll die Studie bei einer Bürgerversammlung in Coswig offiziell vorgestellt werden.

Samstag, 12. Mai 2012

Es grünt so grün ...

Unser Bahndamm im Wandel der Zeiten

Ausgangspunkt der Bürgerproteste war zunächst nur die Abholzung eines grossen Robinienbestandes am Bahndamm, der das Stadtbild am Stadtrand entscheiden mit prägte.



November 2009 / Foto: I. Töpper




Schon fast nicht mehr zu glauben: Die alten Robinienbestände, die fallen mussten.





12. September 2011 /Foto: Dr. Rode


8. Mai 2012 / Foto: R. Heinrich
Zur Demo gegen den Bahnlärm war der  Damm kahl und hässlich.













Im Mai 2012 setzt sich neues Grün langsam durch. Und links im Vordergrund - richtig, da sind sie wieder, die "alten Freunde." Unverwüstlich.

Donnerstag, 9. Februar 2012

Lärmschutz und Bundestag


Nicht ganz neu - aber offensischtlich auch noch nicht veraltet:
Das meint die SPD:
Pressemitteilung vom 08.02.2012 | 17:16
Bild: Wikipedia
Krach in der Koalition verzögert Lärmschutz


Anlässlich der erneuten Vertagung des Tagesordnungspunktes "Verkehrslärm" im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog Zum vierten Mal streicht die Koalition das Thema Verkehrslärm von der Tagesordnung des Verkehrsausschusses. Damit dokumentiert sie, wie unwichtig ihr das Thema ist und enthüllt damit erneut ihre Politik der folgenlosen Ankündigungen. Das Engagement der Bundesregierung auf europäischer Ebene zeugt von Nichtstun. Es gibt keine Fortschritte bei einer europäischen Initiative gegen Bahnlärm. Weder bei lärmabhängigen Trassenpreisen, noch bei der Umrüstung der europäischen Güterwagen.

Ein engagiertes Vorgehen gegen Bahnlärm sieht anders aus.

Auf Bundesebene findet man nichts Konkretes. Lärmabhängige Trassenpreise:

ein Feigenblatt. Wird das Eckpunktepapier tatsächlich in der Form umgesetzt, wird es seine angedachte Wirkung nicht entfalten.

Gleiches gilt für die Abschaffung des Schienenbonus. Der Aufnahme im Koalitionsvertrag folgten bisher nur Ankündigungen und Gerüchte.

Selbst das Gesamtkonzept zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes - seit 2010 überfällig - steckt seit Juni 2011 in der Endabstimmung zwischen den Bundesministerien und wird nicht fertig.

Stattdessen beschäftigt sich die Koalition mit sich selbst. Was wir beobachten ist peinlich: Seit Monaten wird das Thema geschoben. Benötigt werden jedoch Taten. Und dazu gehört ein effektives Umrüstprogramm der Güterwagen, ein funktionierendes lärmabhängiges Trassenpreissystem und die Abschaffung des Schienenbonus für alle Projekte, deren Planfeststellungsverfahren 2016 noch nicht abgeschlossen sind.

Wir brauchen mehr Rückgrat im Kampf gegen Bahnlärm. Wir brauchen die Bahn und wir wollen mehr Bahn, doch das geht nur mit weniger Lärm.


Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle

Samstag, 17. Dezember 2011

Durchzug - Lärmterror im Rheintal

Ein Film von Christoph Würzburger

Ursprünglich wurde der Film am 12. und 15. September vom WDR gesendet. Hier (WDR - anklicken!) gibt es die Gelegenheit, den Film auch jetzt noch am PC zu sehen (44:09min).




PHOENIX brachte nunmehr 3 Wiederholungen.
Mi, 14.12.11, 21.00 Uhr
Do, 15.12.11, 08.00 Uhr
Do, 15.12.11, 19.15 Uhr

PHOENIX dazu:

Lärmterror durch die Bahn am Mittelrhein: Durch die idyllischen Städtchen rollen die Güter der globalisierten Welt. Mit 100 Dezibel an der Schmerzgrenze. Ausgerechnet das Unesco-Weltkulturerbe Mittelrhein gehört zur neuen europäischen „Alpentransversale“ der Bahn, die von Rotterdam bis nach Genua führt. Für Gerhard Köhnen und Elly Schneider aus Filsen am Rhein bedeutet das: Alle fünf Minuten bebt die Erde, klirren Gläser, wackeln Wände und Türen. Rund 400 Züge donnern täglich durch das Rheintal - fünf Meter an ihrem Haus vorbei. Beladen auch mit jeder Menge Gefahrgut. 
Nirgendwo sonst in Europa fahren mehr Züge, nirgendwo sonst ist der Bahnlärm lauter, näher und bedrohlicher. Seit Jahren haben Bürger unendliche Wut im Bauch. Sie werden krank, ihre Häuser sind nichts mehr wert, wer kann, zieht weg. Bei den Recherchen kommt nach und nach heraus: Die Politiker in Berlin vernachlässigen beim Lärmschutz ihre gesetzgeberischen Pflichten. 
die story begleitet Menschen am Mittelrhein bei ihrem Kampf gegen den Bahnlärm. Der Film stellt die kleine, romantische Welt der Rheintalbürger den großen paneuropäischen Träumen von Bahn und Politik gegenüber.
Dazu gibt es auch eine ARD-Rückschau: Bahnlärm – wie viel muss sein? (anklicken!)

Mittwoch, 30. November 2011

Mehr Bewegung im Rheintal

Niedrige Schutzwand gegen Lärm
30.11.2011 - BINGEN

Von Björn Gutheil
zum Original hier:

BINGEN
Bahn erprobt innovative Bautechnik / Hohe Belastung durch Güterverkehr 


Die Lärmbelastung im Mittelrheintal hat einen Pegel erreicht, der vielen Menschen zu schaffen macht. Insbesondere der Schienengüterverkehr in der Nacht lässt viele Anwohner nicht mehr ruhig  schlafen.

Bingen Hauptbahnhof  / Foto: Wikipedia
Die Deutsche Bahn hat in dieser Woche in Bingen, Oberwesel und Osterspai an vier Streckenabschnitten auf einer Länge von insgesamt 1,3 Kilometern mit den Vorarbeiten zur Errichtung  spezieller niedriger Schallschutzwände begonnen. Laut Presseinformation der Bahn ermöglicht die innovative Bautechnik der niedrigen Schallschutzwände näher an die Gleise heranzurücken. „Durch die verringerte Distanz zwischen der Lärmquelle und den entlang der Gleise eingebauten Wänden wird die Ausbreitung der Lärmemission entsprechend reduziert“, teilt die Bahn mit. In Bingen wird eine Z-förmige Betonwand errichtet, während in Oberwesel Stahlkassetten mit Rammpfahlgründung und in Osterspai Stahlkassetten mit klassischem Einzelfundament verarbeitet werden.

55 Zentimeter hohe Betonelemente

Wie ein Sprecher der Bahn mitteilt, sind die Betonelemente, die in Bingen errichtet werden, drei Meter lang und nur 55 Zentimeter hoch. In dem Betonblock, der neben der Gleise aufgestellt wird, befindet sich eine Stahlkassette mit Absorptionsmaterial, welches den Lärm absorbieren soll. In Bingen und Oberwesel sollen die Baumaßnahmen bis Weihnachten abgeschlossen sein, in Osterspai im Frühjahr 2012. Die Bahn untersucht die Wirkung dieser neuen Bauweisen hinsichtlich ihrer Lärmminderung. Die Ergebnisse sollen bis Mitte 2012 vorliegen. Wie die Bahn mitteilt, werden die Maßnahmen mit rund 1,5 Millionen Euro aus dem Konjunkturprogramm zwei der Bundesregierung finanziert.

Ein weiterer wichtiger Schritt zur Verringerung des Schienenverkehrslärms ist die für Dezember nächsten Jahres geplante Einführung eines lärmabhängigen Trassenpreissystems. Nach Bahninformationen sieht dieses höhere Entgelte für Züge ohne Flüsterbremsen und einen Bonus für Güterwagen vor, die auf Lärm mindernde Technologien umgerüstet wurden.

Freitag, 11. November 2011

Seelsorgerische Unruhe im lauten Rheintal

Bericht aus der


Synode des Dekanates St. Goarshausen fordert weniger Bahnlärm im Rheintal


Miehlen - Die Synode des evangelischen Dekanats St. Goarshausen hat die Landeskirche aufgefordert, sich für die Reduzierung des Bahnlärms am Mittelrhein einzusetzen.

Loreleystadt St. Goarshausen / Foto: Felix Koenig (Wikipedia)

In ihrer Herbsttagung in Miehlen verabschiedeten die Synodalen aus den Verbandsgemeinden Loreley, Nastätten und Teilen Braubachs einen Antrag, der die Kirchenleitung auffordert, gegenüber den zuständigen politischen Gremien die Anliegen der „Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden durch die Bahn e.V.“ zu unterstützen.

Matthias Metzmacher, Pfarrer für Gesellschaftliche Verantwortung der evangelischen Kirche Rhein-Lahn, der den Antrag eingebracht hatte, stellte den Synodalen die Forderungen der Bürgerinitiative vor, die unter anderem die Einführung eines lärmabhängigen Trassenpreissystems sowie den Einsatz moderner, lärmarmer beziehungsweise die Umrüstung alter Züge fordert.

Mittwoch, 9. November 2011

Klage, Blockade und Demo gegen Bahnlärm


Bürgerinitiative erhöht die Schlagzahl
Von Uwe Hofmann
[Coswig.] "Eigentlich hat sich nichts geändert", zieht Horst Heiden ein deprimierendes Fazit. Seit er und Christian Günthel Anfang April zu Coswigs Oberbürgermeister Frank Neupold (parteilos) marschiert sind, um sich über den Lärm durchrauschender Güterzüge zu beschweren, ist es an der Berliner Strecke tatsächlich nicht leiser geworden. "Dabei war es mein Ziel, bis Ende des Jahres etwas zu erreichen", sagt Heiden, der am Coswiger Anne-Frank-Weg ein Grundstück in unmittelbarer Nähe zur Eisenbahn besitzt. Dennoch wird die inzwischen von Heiden und Günthel ins Leben gerufene Bürgerinitiative Bahnemission im Elbtal (BI) am Sonntag bei einer Protestveranstaltung in der Börse Coswig eine durchaus beachtliche Bilanz aufstellen können.

Zwei Demonstrationen haben die BI-Mitglieder - zumeist Betroffene aus Weinböhla und Coswig - auf die Beine gestellt, bei denen insgesamt mehr als 2000 Menschen kamen. Auch der Schulterschluss mit der Politik gelang, zumindest teilweise. So ist Coswigs Oberbürgermeister inzwischen einer der rührigsten Akteure im Kampf gegen den Bahnlärm. Hinter den Kulissen hat vor allem der gerade wiedergewählte CDU-Kreisvorsitzende Geert Mackenroth dafür gesorgt, dass das Landesamt für Umwelt objektive Lärmmessungen unternehmen wolle, wie der BI-Vorsitzende Heiden sagt. Die kosten immerhin 15 000 Euro - eine Summe, die für den losen Zusammenschluss Betroffener kaum zu stemmen ist. "Allerdings will die Bahn diese Messung nicht zulassen, weil die sanierte Berliner Bahn keine Neubaustrecke ist", sagt Heiden. Immer wieder bremsen juristische Feinheiten die BI aus.

Davon kann auch das Fachkrankenhaus ein Liedchen singen. Das hat wegen des Bahnlärms geklagt und wartet seit Wochen auf einen Richterspruch vom Bundesverwaltungsgericht. Wird in Leipzig im Sinne der Coswiger entschieden, bekommt das Fachkrankenhaus Schallschutzwände. Das brächte nur einem kleinen Gebiet Erleichterung. Das Urteil wird dennoch von der halben Stadt mit Spannung erwartet, weil es zumindest in diesem Abschnitt als mustergültig eingeschätzt wird.

Deshalb wartet auch Ute Reichelt, Vorstand der Wohnungsgenossenschaft WGC, auf den Entscheid. "Wenn wir ihn haben, werden wir uns wieder mit der Bürgerinitiative zusammensetzen", sagt sie. Denn nach anfänglichen Irritationen arbeitet die WGC mit der BI zusammen - auch das ist ein Erfolg. Der Genossenschaft gehören die Neubaublöcke im Wohngebiet Dresdner Straße, die unmittelbar am Bahndamm stehen. Nachdem die BI gehörigen Druck auf die WGC gemacht hatte, indem sie Genossenschaftler zur Mietminderung aufgefordert und dafür eigens ein Beispielschreiben mit der Adresse der WGC im Briefkopf zur Verfügung gestellt hatte, hat man sich nun zusammengerauft. "Mietminderung bringen ja auch nichts, weil sie an der Sache, dem Bahnlärm, nichts ändern", sagt Reichelt. Entsprechend habe man alle Genossenschaftler zum Einlenken bewegen können, auch mit Verweis auf die ohnehin schon günstigen Mieten, wie Reichelt sagt.

Langsam müht sich die BI so vorwärts. Jetzt will sie die Schlagzahl erhöhen, um schneller ans Ziel zu gelangen. So geht Horst Heiden als einer der ersten den Weg vor das Gericht, klagt wegen Verletzung seiner Grundrechte und Minderung seines Grundstückswerts. Der Stadtkasse werde er künftig nur die Hälfte seiner Grundsteuer zahlen, schließlich sei sein Grundstück nichts mehr wert, sagt er. Ebenso denkt er an radikalere Aktionen, etwa die nächtliche Besetzung der Trasse. Die Bundespolitik muss in Bewegung kommen und das geht ohne bundesweite Schlagzeilen nicht, so das Kalkül. Allerdings sollen die auch anders entstehen. Den Winter über will sich die BI mit weiteren im Bundesgebiet zusammenschließen und eine große Protestaktion vor dem Berliner Reichstag im Juni organisieren.

13. November, 15 Uhr: Protestveranstaltung gegen Bahnlärm im Elbtal in der Börse Coswig, Hauptstraße 29

Ruhe bewahren trotz Bahnlärms

180 Züge rauschen an Horst Heidens Fenster vorbei. Jeden Tag. Einige von ihnen mit einer solchen Lautstärke, dass er tagsüber Gespräche oder Telefonate unterbrechen muss, nachts aus dem Schlaf hochschreckt. Kein Wunder, dass es dem Coswiger nicht schnell genug gehen kann, dass er seine Ruhe wiederbekommt. Die schlechte Nachricht für ihn ist: Das wird in den nächsten Monaten nicht passieren. Andere Bürgerinitiativen kämpfen schon jahrelang, wissen Landräte und Landespolitiker in ihren Reihen und beißen sich dennoch die Zähne an der Bahn aus. Der ist nur beizukommen, wenn man sich auf Bundesebene bewegt. Insofern ist die Marschrichtung Bundestag genau die richtige. Doch auch dort mahlen die Mühlen langsam. Das lässt sich auch nicht mit spektakulären Aktionen beschleunigen. Die können im schlechtesten Fall noch dafür sorgen, dass die BI ihren mühsam erarbeiteten Status als ernstzunehmender Gesprächspartner verliert. Es heißt also Ruhe bewahren und mit kühlem Kopf weiterarbeiten.

u.hofmann@dnn.de



Freitag, 14. Oktober 2011

Mietminderung wegen Bahnlärms - zweiter Pressebericht

Quelle: Wochenkurier Meißen 

Mietminderungen wegen Bahnlärm?

Foto: Mietminderungen wegen Bahnlärm?
Die Betroffenen bei der ersten Demo in Coswig: Mehr als 2.400 Menschen haben eine Petition gegen den Bahnlärm unterzeichnet.                      Foto: Kube
11.10.2011

Coswig/Weinböhla. Der Bahnlärm in Coswig und der damit verbundene Unmut der Anrainer hat u.a. auch dafür gesorgt, dass der Mieterverein Meißen und Umgebung viele neue Mitglieder aus Coswig aufnehmen konnte. Zwischenzeitlich kursiert auch der Vordruck eines Mietminderungsschreibens. Doch wie aussichtsreich das?Meissen/Coswig. Für Eyk Schade, Vorsitzender des Mietervereins, ist die Sachlage klar. „Der Wohnkomfort und die Wohnqualität hat sich für viele Betroffene an der Bahntrasse wesentlich verschlechtert“, sagt er.
Denn maßgeblich entscheidend für eine Mietminderung ist die Ausgangssituation, in diesem Fall der Ist-Zustand zur Anmietung. „Verschlechtert sich beispielsweise das Wohnumfeld im Laufe der Zeit, so ist der Vermieter gefragt, die Missstände abzustellen, selbst wenn er nichts dafür kann“, so Schade weiter.   Ein Gutachten, etwa zu den Dezibelwerten, sei dazu nicht nötig. „Im akuten Beispiel gibt es schließlich genügend Zeugen“, meint Schade weiter.  Im Normalfall muss der Mieter dem Vermieter vor der Mietkürzung über seine Absicht informieren und ihm Gelegenheit geben, darauf zu reagieren. Ob es sich dabei um einen Privatvermieter oder eine Genossenschaft handelt sei unerheblich, auch wenn mancher argumentiert, dass es im eigenen Hause kein Mietminderungsrecht gäbe. In dem Mustervordruck, der an die Wohnungsgenossenschaft Coswig adressiert ist, ist von zehn Prozent Mietminderung die Rede. Nach Ansicht des Mietervereins dürfte das in manchen Fällen sogar noch mehr werden, abhängig vom Einzelfall.
Unterdessen wurde der Musterbrief wieder zurück gezogen. „Uns ist es lieber wir bekommen die Wohnungsgenossenschaft mit ins Boot als einen Streit vom Zaun zu brechen“, so Horst Heiden von Bürgerinitiative „Bahnemission - Elbtal“. Wie er weiter erklärte, habe es bereits erste konstruktive Gespräche gegeben, worin die Genossenschaft ihre Unterstützung zugesagt hätte. Mittlerweile haben mehr als 2.400 Betroffene zwischen Weinböhla und Radebeul eine Sammelpetition gegen den Bahnlärm unterzeichnet. Ziel sei es, den Bahnlärm wieder auf ein erträgliches Maß (höchstens 59 Dezibel) zu reduzieren. „Ob die Bahn das durch technologische Neuerungen, Tempolimit oder ähnliches erriecht, ist uns gleich. Wir wollen einfach wieder unsere Ruhe“, so Heiden. Dem Mieterverein haben unterdessen erste Mieter berichtet, dass sie mittlerweile ernsthaft über einen Auszug nachdenken.
           A. Schramm 

Mietminderungen wegen Bahnlärms - erster Pressebericht (SZ)

Für Nicht-SZ-Leser (Wir empfehlen ausdrücklich das Abonnement!)
Freitag, 14. Oktober 2011
(Sächsische Zeitung)

Erste Mietminderungen wegen Bahnlärms

Von Torsten Oelsner

Bis zu 20 Prozent weniger Kaltmiete sind möglich. Aber nicht alle Betroffenen dürfen reduzieren.

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Die Bewohner der Coswiger Neubaugebiete in Bahndammnähe sind verstärkt vom Bahnlärm betroffen. Jetzt haben die ersten Mietminderung angekündigt. Die Vermieter wollen mit der Bahn Kontakt aufnehmen. Foto: Kube
Coswig. Der Mieterverein Meißen hat derzeit gut zu tun. Die großen Umbaumaßnahmen besonders im Coswiger Wohngebiet Dresdner Straße hätten für einen starken Zuwachs an neuen Mitgliedern geführt, so die Führung des Mietervereins.

Jetzt mehren sich auch die Fälle, in denen Mieter die Miete wegen des unerträglichen Bahnlärms mindern. „Zwischen 15 und 20 Prozent der monatlichen Kaltmiete kann man wegen Lärm mindern“, so Irene Seifert. Die Coswiger Rechtsanwältin ist neben Eyk Schade zweite Vorsitzende des Mietervereines Meißen und Umgebung. Die Begründung der Minderung liefert der Paragraph 536 des Bürgerlichen Gesetzbuches, wonach das Einbehalten von Teilen des Mietzinses möglich ist, wenn es eine Änderung des vertragsgemäßen Zustandes gibt. Und das sei beim Thema Bahnlärm eindeutig der Fall. Der Mieter selbst müsse die Miete mindern, das aber seinem Vermieter mitteilen. Der wiederum könne sich nicht auf „höhere Gewalt“ oder mit der Bemerkung, es sei nicht seine Schuld herausreden. Die Änderung des „vertragsgemäßen Zustandes“ sei eine Sache an sich. Dem Vermieter bleibe nur, gegen diese Störung seiner Verträge vorzugehen. Diese Mietminderung gelte ausschließlich für Altverträge. Wer jetzt neu beispielsweise in einen der umgestalteten Blocks in Coswig einziehe, akzeptiere mit seinem neuen Mietvertrag auch den Lärm als Bestandteil oder muss binnen weniger Tage nach dem Einzug seine Minderung geltend machen.

Inzwischen kenne man aus Coswig einen Fall, bei dem die Wohnungsgenossenschaft Coswig die Minderung der Miete durch eine vom Baugeschehen betroffene Familie solange unbeachtet ließ, bis zwei Monatsmieten Verzug aufgelaufen waren. Daraufhin habe die Genossenschaft mit der fristlosen Kündigung reagiert, so Irene Seifert. Ähnliches könnte auch bei Minderungen wegen Lärm passieren, wobei die Gerichte dieselben Tabellen heranzögen, was die Höhe der Minderung anbelangt und die Leute juristisch nichts zu befürchten hätten. „Die Gerichte urteilen nur dann im Sinne des Vermieters, wenn die Miete in einem deutlichen Missverhältnis zum beanstandeten Mangel gemindert wurde, erklärt die Anwältin.

Musterbrief mit Adresse

Um den Bewohnern das Ganze leichter zu machen, hatte die neue Bürgerinitiative gegen den Bahnlärm einen Musterbrief auf ihre Homepage gestellt, den sie allerdings nach der diskreten Einflussnahme einer Aufsichtsrätin der Genossenschaft wieder vom Netz nahm. „Das war ein Fehler“, gibt Hort Heiden, einer der beiden Gründer offen zu. In dem Musterbrief habe sogar die Adresse der Wohnungsgenossenschaft Coswig gestanden. Das gehe natürlich nicht. Inzwischen war zu erfahren, dass die WGC eine eigene Klage gegen die Bahn anstrebe. Eine Bestätigung war dazu bei der Genossenschaftsführung gestern nicht zu bekommen. Betroffen ist aber auch die städtische Wohnbau- und Verwaltungsgesellschaft Coswig (WBV). Geschäftsführerin Pia Engel bereite gerade ein Schreiben an die Bahn vor, indem sie auf die Probleme der Mieter in diesem Bereich aufmerksam machen will.

„Sinnvoll wäre es, wenn wir unsere Aktivitäten bündeln würden“, sagt WBV-Aufsichtsratsvorsitzender Sven Böttger. Die WBV sei an dieser Stelle nämlich argumentativ etwas im Nachteil, weil sie gar nicht so viele Wohnungen habe, die unmittelbar an der Bahn gelegen seien. Die großen Genossenschaftsbauten schirmten die WBV-Häuser gewissermaßen gegen den gröbsten Lärm ab. Dennoch habe man nur im geschlossenen Auftreten aller Vermieter eine Chance, etwas zu ändern.

Montag, 10. Oktober 2011

Montags-Demo in Weinböhla (Bericht: Sächsische Zeitung)

Für Nicht-SZ-Leser (Wir empfehlen ausdrücklich das Abonnement!)
Dienstag, 11. Oktober 2011
(Sächsische Zeitung)

Weinböhla fordert leisere Züge

Von Torsten Oelsner

Die Einwohner sorgen sich um den Titel Erholungsort. Landrat Steinbach wurde zur gestrigen Demo vermisst.


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ennart Matzke war mit seinen Eltern und Hunderten weiteren Teilnehmern zur gestrigen Demonstration gegen Bahnlärm an den Bahnhof Weinböhla gekommen. Seine Botschaft ist eindeutig. Foto: Kube
Schon deutlich ausgedünnter was die Präsenz an Politprominenz betrifft, ging die zweite Lärmdemo der Bürgerinitiative gegen Bahnlärm über die Bühne. Diesmal hatten die Verantwortlichen nach Weinböhla an den alten Berliner Bahnhof eingeladen. Außer Martin Dulig, dem Fraktionschef der SPD im Sächsischen Landtag, war niemand da von der landespolitischen Ebene. Landrat Arndt Steinbach habe abgesagt mit den Worten, dass er mit der Bundespolitik in Verbindung stehe und sich weiterhin über die Vorhaben der Initiative informieren werde. „Damit können wir uns natürlich nicht zufrieden geben“, so Horst Heiden, einer der beiden Gründer der neuen BI.

Weinböhlas Bürgermeister Reinhart Franke (CDU) sprach aus, was die Bürger in dieser Situation hören wollen. Man stehe mit der Politik in Verbindung, unterstütze das Ansinnen der Bahnlärmgegner. „Aber wir sind auch für das Verursacherprinzip“, sagte Franke. „Wir werden keine Gelder für Kitas oder Schulen verwenden, um hier Lärmschutzmaßnahmen zu finanzieren“, betonte er.

Weinböhlas Titel futsch?

Die Herzen der Demonstranten erreichte jedoch Cornelia Fiedler, die neue Vorsitzende der Bürgerinitiative Weinböhla (BIW). Nach dem Verlust des Welterbetitels in Dresden durch den Bau einer Brücke, könne es sich Weinböhla nicht leisten, den Titel „Anerkannter Erholungsort“ einzubüßen. Aber wie könne sich ein Ort Erholungsort nennen, wenn sich nicht mal mehr die Einwohner selbst hier wohl fühlten. Der Titel dürfe nicht zur Mogelpackung verkommen. Man könne keine Gäste hier willkommen heißen bei diesen Zuständen. Und das beträfe nicht nur Weinböhla allein, sondern das ganze Elbtal, sagte Cornelia Fiedler unter dem donnernden Applaus der Anwesenden. Um den Titel zu erhalten, seien Parameter einzuhalten, die der Erholung förderlich sind. Doch die seien seit einem halben Jahr nicht mehr gegeben.

In diese Kerbe schlug auch der nächste Redner, Jens Kraßler, der als Intensivmediziner am Fachkrankenhaus Coswig arbeitet. „Als Narkosearzt habe ich genug Mittel in meinem Repertoire, um meine Patienten ruhig schlafen zu lassen“, sagte er. Aber das könne es nicht sein. Es sei medizinisch nachgewiesen, welche verhängnisvollen Schäden permanenter Lärm auf den Körper habe. In Coswig seien 80 Dezibel nachgewiesen worden. Bei 100 Dezibel, ein Wert, der ebenfalls schon bei Güterzügen in Coswig gemessen wurde, reagiere der Körper nach dem Prinzip „Alles oder nichts“. Der Dauerlärm wirke sich auf das Herz aus bis hin zu Depressionen. Auch eine emotionale Bemerkung wolle er sich erlauben, so der Mediziner. „Wenn mir Brüssel und damit die Europäische Union vorschreibt, welche Glühbirne ich in meine Lampe schraube, dann kann ich auch erwarten, dass die europäischen Richtlinien für Bahnlärm eingehalten werden. Und die besagen 65 Dezibel bei Tag und 45 Dezibel bei Nacht.“

Zum Abschluss zitierte BI-Gründer Horst Heiden aus einem Briefwechsel zwischen Thomas de Maizière und Bahnchef Rüdiger Grube, in dem der schreibt, in Coswig werde schon immer mit Tempo 120 gefahren. „Das ist eine glatte Lüge“, so Heiden unter dem Applaus der Teilnehmer.

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